René Truninger / Kantonsrat und Gemeinderat
Kantonsrat René Truninger

Anfrage: "Mängel, Personal und Fallzahlen bei den KESB"

Seit dem 1. Januar 2013 sind die früheren Vormundschaftsbehörden durch die neuen Kindes-und Erwachsenenschutzbehörden abgelöst worden. Zahlreiche KESB-Filialen verzeichnen innert dieser beiden Jahre bereits zahlreiche Personalwechsel, manche Stellen blieben zeitweise unbesetzt. Zudem mussten diverse Mängel im System festgestellt werden.
Deshalb bitten wir den Regierungsrat um die Beantwortung nachstehender Fragen:

1. Wie viele Personalwechsel verzeichnet die KESB seit ihrer Entstehung? Wie viele Stellenprozente blieben wie lange unbesetzt? Wie ist der Personalbestand aller KESB in % seit Beginn per 1.1.2013 und per Ende 2. Hälfte 2015?

2. Innert welcher Bandbreite befinden sich die Löhne der KESB-Präsidien?

3. Sind die EDV-Systeme der 13 KESB-Filialen aufeinander abgestimmt? Wer ist verantwortlich für die Beschaffung der Computersysteme und deren Harmonisierung untereinander? In der Anfrage KR-Nr.304/2014 wird die Frage nach der Kostensteigerung mit dem Hinweis umgangen, die Gesamtkosten würden sich aus den vier Kategorien Behördenorganisationskosten, Verfahrenskosten, Kosten für die Massnahmenführung sowie für den Massnahmenvollzug ergeben. Es muss indes möglich sein, zumindest einzelne Kategorien davon miteinander zu vergleichen, so beispielsweise die früheren Aufwendungen der 171 Gemeinden für das Vormundschaftswesen und die Aufwendungen der heutigen 169 Gemeinden, die sie an die KESB zahlen müssen. Im Kanton Baselland war dies ebenfalls möglich: So hatte die Basler Zeitungam 26. September 2014 unter dem Titel «Sozialausgaben treiben Gemeinden in den Ruin» eine Umfrage unter den Gemeinden gemacht, welche die von diesen bezahlten Kosten beziffert. Daher noch einmal die Frage nach den kommunalen Kosten vor und nach dem Systemwechsel.

4. Wie hoch sind die jährlichen Kosten für die südlichen Gemeinden des Bezirk Bülach (Opfikon, Kloten, Bassersdorf, Dietlikon, Wallisellen, Winkel) sowie die Furttaler Gemein-den Regensdorf, Buchs, Dällikon und Otelfingen im Vergleich zum bisherigen System der sog. Laienbehörden mit juristischen Sekretären, also in den Jahren 2012 bis 2014? Im Kanton Thurgau haben die Fallzahlen im Kindes-und Erwachsenenschutz kontinuierlich aber steil zugenommen: Gab es 2010 noch 2'210 Fälle, so waren es Ende 2013 3'890 Fälle. Dies geht aus einer parlamentarischen Anfrage hervor.

5. Es ist nicht genau klar, warum andere Kantone im Stande sind, die Entwicklung der Fallzahlen zu benennen und der Kanton Zürich nicht. In der Antwort auf Frage 1 in der Anfrage KR-Nr. 304/2014 wird diese angebliche Unmöglichkeit mit der unterschiedlichen Terminologie begründet, die eine Vergleichbarkeit verhindere. Daher nochmals die Frage: Wie entwickelten sich die Fallzahlen zwischen 2010 und 2014 im Kanton Zürich?

6. Wie viele Obhutsentzüge waren in den Jahren 2009, 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 im Kanton Zürich zu verzeichnen?


Barbara Steinemann
René Truninger
Roman Schmid


KR-Nr. 192/2015




Copyright © 2009-2019 & All Rights Reserved by René Truninger | Impressum